Datenschutzerklärung

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir (GLP) über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, zB Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten. Dadurch möchten wir Sie über unsere Verarbeitungsvorgänge informieren und zugleich den gesetzlichen Pflichten aus der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG), insbesondere den Informationspflichten nach Art. 13 DS-GVO nachkommen.

(2) GLP ist Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 DS-GVO. Unsere Kontaktdaten sind:

Gramm, Lins & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB
Frankfurter Straße 3c
38122 Braunschweig
Deutschland

E-Mail: braunschweig@grammlins.de
Telefon: +49 (0)531 – 28140-0
Fax: +49 (0)531 – 28140-28

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter:
datenschutz@grammlins.de

oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „z.H. Datenschutzbeauftragten“.

(3) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen, werden wir diese Dienstleister stets sorgfältig auswählen und überwachen und informieren Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge.

(4) Soweit eine Speicherdauer nachstehend nicht explizit festgelegt ist und sich auch nicht explizit aus gesetzlichen Bestimmungen ergibt werden wir zur Bestimmung der jeweils angemessenen Speicherdauer folgende Kriterien berücksichtigen:

– Art, Umfang und Vertraulichkeit der gespeicherten Daten;

– das potenzielle Risiko, dass Sie durch unbefugte Nutzung oder Offenlegung Ihrer Daten Nachteile erleiden;

– die Zwecke, für die wir Ihre Daten verarbeiten (und ob wir diese Zwecke auf andere Weise erreichen können);

– alle einschlägigen gesetzlichen Regelungen und Anforderungen.

(5) In keinem Fall werden Ihre Daten für werbliche Zwecke genutzt.

§ 2 Verarbeitung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

Bei der informatorischen Nutzung der Website, also der bloßen Betrachtung ohne eine Registrierung und ohne dass Sie uns anderweitig Informationen mitteilen, verarbeiten wir die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Die nachfolgend beschriebenen Daten sind für uns technisch erforderlich, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und deren Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten und müssen daher von uns verarbeitet werden. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO:

– IP-Adresse

– Datum und Uhrzeit der Anfrage

– Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)

– Inhalt der Anforderung (besuchte Seite)

– Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode

– jeweils übertragene Datenmenge

– vorher besuchte Seite

– Browser

– Betriebssystem

– Sprache und Version der Browsersoftware.

§ 3 Verarbeitung personenbezogener Daten bei Kontaktaufnahme via Mail

(1) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns via E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO.

(2) Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, falls die Anfrage einem Mandatsverhältnis zugeordnet wird oder ein solches in Folge der Kontaktaufnahme entsteht, entsprechend der Löschfristen, wie sie der Datenschutzerklärung des Mandatsvertrags zu entnehmen sind. Im Übrigen werden Ihre Daten gelöscht, nachdem die Speicherung für eine weitere Kommunikation mit Ihnen nicht mehr erforderlich ist. Sollte in einem solchen Fall eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht bestehen, schränken wir die Verarbeitung bis zum Ablauf dieser Frist ein.

§ 4 Weitergabe an Dritte

(1) Ihre Personenbezogenen Daten, die bei der Nutzung der Website anfallen, werden nicht an Dritte weitergegeben und nicht ins Ausland übertragen.

(1) Sollte eine Kontaktaufnahme via Mail einem Mandatsverhältnis zugeordnet werden oder ein solches begründen richtet sich die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte und die Übertragung Ihrer Personenbezogenen Daten ins Ausland nach der Datenschutzerklärung des Mandatsvertrags. Im Übrigen erfolgt keine Weitergabe an Dritte.

§ 5 Verarbeitung von Daten aus Ihren Endgeräten („Cookie‑Richtlinie“)

(1) Zusätzlich zu den oben genannten Daten verwenden wir bei Ihrer Nutzung unserer Website technische Hilfsmittel für verschiedene Funktionen, insbesondere Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden können. Sie haben bei Aufruf unserer Website und später jederzeit die Wahl, ob Sie das Setzen von Cookies generell zulassen oder welche einzelnen zusätzlichen Funktionen Sie auswählen möchten. Änderungen können Sie in Ihren Browsereinstellungen oder über die Cookie-Einstellungen, welche sich an diese Datenschutzerklärung anschließen, vornehmen. Nachfolgend beschreiben wir zunächst Cookies aus technischer Sicht (2), bevor wir auf Ihre individuellen Auswahlmöglichkeiten näher eingehen, indem wir technisch notwendige Cookies (3) und von Ihnen freiwillig aus- oder abwählbare Cookies beschreiben (4).

(2) Cookies sind Textdateien oder Informationen in einer Datenbank, die auf Ihrer Festplatte gespeichert und dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet werden, sodass der Stelle, die den Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen können. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen, sondern dienen primär dazu, das Internetangebot schneller und nutzerfreundlicher auszugestalten. Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Funktionsweise und Rechtsgrundlage wir nachfolgend erläutern werden:

–Transiente Cookies: Solche, insbesondere Session-Cookies, werden bei Schließen des Browsers oder durch Ausloggen automatisiert gelöscht. Sie enthalten eine sog. Session-ID. So lassen sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen und Ihr Rechner kann wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren.

–Persistente Cookies: Solche werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die je nach Cookie unterschiedlich festgelegt ist. Sie können in den Einstellungen Ihres Browsers die gesetzten Cookies und die Laufzeiten jederzeit einsehen und die Cookies manuell löschen.

(3) Zwingende, zur Anzeige der Website technisch notwendige Funktionen: Der technische Aufbau der Website erfordert es, dass wir Techniken, insbesondere Cookies, nutzen. Ohne diesen Techniken kann unsere Website nicht (vollständig korrekt) angezeigt werden oder die Support-Funktionen könnten nicht ermöglicht werden. Dabei handelt es sich grundsätzlich um transiente Cookies, die nach Ende Ihres Website-Besuchs, spätestens bei Schließen Ihres Browsers, gelöscht werden. Diese Cookies können Sie nicht abwählen, wenn Sie unsere Website nutzen möchten. Die einzelnen Cookies sind im Consent-Manager ersichtlich. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG.

(4) Optionale Cookies bei Erteilung Ihrer Einwilligung: Verschiedene Cookies setzen wir nur nach Ihrer Einwilligung, die Sie bei Ihrem ersten Besuch unserer Website über das sog. Cookie-Consent-Tool auswählen können. Die Funktionen werden nur im Falle Ihrer Zustimmung aktiviert und gelten nur für die Domain www.grammlins.de. Die Cookies können insbesondere dazu dienen, dass wir die Besuche auf unserer Website analysieren und verbessern können, Ihnen die Bedienung über verschiedene Browser oder Endgeräte zu erleichtern oder Sie bei einem Besuch wiederzuerkennen. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist § 25 Abs. 1 TTDSG.

§ 6 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber GLP folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

– Recht auf Auskunft gem. Art. 15 DS-GVO,

– Recht auf Berichtigung oder Löschung gem. Art. 16, 17 DS-GVO,

– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gem. Art. 18 DS-GVO,

– Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art 20 DS-GVO,

– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 DS-GVO (siehe § 7),

– Recht auf Widerruf Ihrer Einwilligung gem. Art. 7 Abs. 3 DS-GVO (siehe § 7).

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch GLP zu beschweren. Die für GLP zuständige Behörde ist:

Landesbeauftragte(r) für den Datenschutz Niedersachsen

Prinzenstraße 5

DE-30159 Hannover

Tel.: 0511-120 4500

Fax.: 0511-120 4599

E-Mail: DSB@lfd.niedersachsen.de

 

§ 7 Widerruf der Einwilligung in oder Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben. Die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer Daten bis zum Zeitpunkt Ihres Widerrufs bleibt unberührt.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht so, wie von uns hier dargelegt, verarbeiten sollen. Im Falle Ihres Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Zur Geltendmachung Ihres Widerrufsrechts und Widerspruchsrechts genügt eine Mail an:

braunschweig@grammlins.de

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